Am 16. März 2024 führte auf Einladung des Ortsverbands Tiergarten der Deutschlandfunk-Korrespondent Marcus Pindur mit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments Svenja Hahn ein Gespräch über Herausforderungen und Perspektiven der Europäischen Union (EU) aus liberaler Sicht. Der Titel der Veranstaltung lautete: „Zwischen Krieg, Inflation und drohendem Rechtsruck – Quo vadis Europa?“.

Den Schwerpunkt des Gesprächs bildete der mittlerweile im dritten Kriegsjahr befindliche russische Überfall auf die Ukraine. „Wir dürfen nicht vergessen, dass der Krieg schon seit 2014 tobt und gegen die liberale Demokratie gerichtet ist“, machte Svenja Hahn deutlich, als sie an ihre Aktivitäten als junge Liberale erinnerte und schon vor zehn Jahren die Gefahren für den europäischen Kontinent erkannte. Andere EU-Mitgliedstaaten hätten auf die von Russland ausgehenden Bedrohungen viel früher reagiert als Deutschland. „Aktuelle Forderungen nach einem Einfrieren des Konflikts kann ich nicht nachvollziehen“, verdeutlichte die ALDE-Vizepräsidentin.

Marcus Pindur teilte die Einschätzung, dass Europa auch mit Blick auf die US-Präsidentschaftswahlen viel mehr in die eigene Verteidigung und Resilienz investieren müsse. Auf die Frage, ob sich daraus Änderungen für die Schuldenregeln ergeben müssen, gab Svenja Hahn zu bedenken: „Mehr Verteidigung und ein solider Haushalt widersprechen sich nicht. Es geht um Priorisierungsentscheidungen, die schwierig, aber machbar sind.“

Die sich anschließende Fragerunde bezog anwesende FDP-Mitglieder in die Diskussion ein. Auf die Frage, was die Freien Demokraten von anderen Parteien mit Blick auf die in knapp 90 Tagen stattfindende Europawahl unterscheidet, verwies Svenja Hahn auf liberale Positionen zum Rechtsstaat und zum Binnenmarkt: „Liberale machen in der EU den Unterschied.“ Ein konkretes Beispiel sei die Verhinderung der Gesichtserkennung in der EU-Verordnung zur Künstlichen Intelligenz. „Wir stehen für Rechtsstaat, weniger Bürokratie und mehr Freihandel. Erwirtschaften muss vor dem Verteilen stehen. Für diese Forderungen stehen nur Liberale“, machte die auf dem zweiten Listenplatz stehende Kandidatin für die Europawahlen deutlich.

Abschließend gab Svenja Hahn spannende Einblicke in ihre Arbeit in den Ausschüssen des Europäischen Parlaments und zeigte auf, was ein Rechtsruck für die weitere Arbeite des EP bedeuten würde. Am 14. Mai 2024 wird Svenja Hahn wieder im Liberalen Labor sein und gemeinsam Konstantin Kuhle den Endspurt in des Europawahlkampfs einleiten.

Herzliche Einladung zu unserer Veranstaltung „Zwischen Krieg, Inflation und drohendem Rechtsruck – Quo vadis Europa?“ mit Svenja Hahn, Abgeordnete im Europäischen Parlament und auf dem zweiten Listenplatz der FDP für die diesjährige Europawahl, und Marcus Pindur, Korrespondent des Deutschlandfunks. Das Gespräch findet am Samstag, den 16. März 2024, von 15.00-16.30 Uhr im Liberalen Labor (Joachimstraße 3/4) in Berlin-Mitte statt. Wir freuen uns auf Sie und Euch!

Vom 6. bis zum 9. Juni 2024 stimmen die Bürgerinnen und Bürger in Europa über die neue Zusammensetzung des Europäischen Parlaments ab. Die Wahl gilt als richtungsweisend für die weitere Entwicklung der EU, steht sie doch von innen und von außen unter enormen Druck: der andauernde russische Angriff auf die Ukraine, zunehmende internationale Konflikte, irreguläre Zuwanderung, anhaltende Inflation, einhergehend mit einem wachsendem Rechtspopulismus in fast allen Ländern der Union.

Wie muss und kann sich Europa aufstellen, um diesen Krisen zu begegnen? Und welche Antworten können die Liberalen geben? Dies möchten wir gern mit Ihnen und Euch diskutieren! 

Gemeinsam mit Anja Schulz, MdB, haben wir unterschiedliche Themen, die Stadt und Land betreffen, diskutiert. Anja Schulz aus ihrer Perspektive als Bundestagsabgeordnete aus dem niedersächsischen Wahlkreis Celle / Uelzen und Johanna Koch als Bezirksverordnete aus Berlin Mitte. Dabei wurden Lösungen für eine liberale Politik der Mitte skizziert, Vorurteilen auf den Grund gegangen und viele Ideen für weitere Veranstaltungen gesammelt. Danke an alle Teilnehmenden für die spannenden Beiträge und Insights! 

Vor einiger Zeit reifte im OV Tiergarten der Gedanke, einen Austausch hinsichtlich liberaler europapolitischer Impulse aus einem lokalen Kontext heraus zu gestalten. In spätsommerlich lockerer Atmosphäre durften wir als erstes Ergebnis heute im Liberalen Labor Judit Hercegfalvi aus dem Berliner Büro des Europäischen Parlaments begrüßen, die uns im Hinblick auf die anstehenden #Europawahlen 2024 nicht nur Hintergründe aus erster Hand vermittelte, sondern uns auch durch ihren eigenen Werdegang und ihr langjähriges Engagement für die europäische Idee mit Impulsen inspirierte.

Bei einem Kiezspaziergang erkundeten wir mit Bezirksverordneten Johanna Koch die lokale politische Szene Moabits. Und damit nicht genug: In der Moabiter Markthalle erwartete uns anschließend Kulinarik vom Der Schmarrnkaiser und ein Impuls über die wirtschaftliche Situation vor Ort. Das wird sicherlich nicht die letzte Veranstaltung dieser Art gewesen sein. 

Sie haben einige Zeit nichts mehr von uns gelesen. Das ändert sich jetzt. Freuen Sie sich auf interessante Veranstaltungsaus- und rückblicke und spannende Insights aus unserem Parteienleben. Bei Fragen erreichen Sie uns gerne über unsere Kontaktdaten.

Liebe Mitglieder, Interessierte und Gäste,

wir laden Sie herzlich ein zu unserem diesjährigen Kultursommerabend der FDP Tiergarten. Gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden der FDP Fraktion in der BVV Mitte, Felix Hemmer, besuchen wir die Kulturfabrik Moabit, deren multidimensionales Konzept die Verschränkung von Kunst und Kulturarbeit mit Stadtteilarbeit bzw. Förderung lokaler, regionaler und internationaler Initiative erlaubt. 

Mit den beiden Vorständen Stephen Wiesberger und Stefan Fürstenau werden wir bei einem gemeinsamen Rundgang und Austausch mehr über die Geschichte, Ziele sowie die aktuellen Projekte und Anliegen der Kulturfabrik Moabit erfahren.

Treffpunkt:
Datum: 8. August 2018
Uhrzeit: 19:00 Uhr
Ort: Cafe der Kulturfabrik Moabit, Lehrter Straße 35,10557 Berlin.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

Der Erfolg des Volksbegehrens ist eine klare Botschaft für den Rot- rot-grünen-Senat! Das verkehrspolitische Kuddelmuddel, mit dem die Landesregierungen in Berlin seit Jahren aufgewartet haben, überzeugt nicht nur die FDP nicht; nein auch über 200.000 Berlinerinnen und Berliner haben ein Zeichen gegen die verfehlte Verkehrspolitik gesetzt und einen wichtigen Beitrag für den Erhalt eines zentralen Verkehrsfaktors für die Hauptstadtregion geleistet. Gerade Tiergarten und Moabit könnten bei einem Weiterbetrieb des Flughafens Tegel profitieren, wenn die lange geplante Verlängerung der U-Bahnlinie 5 über die Jungfernheide nach Tegel endlich erfolgen würde. Moabit wäre so sinnvoll entlastet.

Der Ortsverband Tiergarten hat am 18. Januar seine Jahreshauptversammlung abgehalten.
Neben dem Vorsitzenden Philipp Ehmann wurden auch Schatzmeister Michael Herrmann und die beiden Stellvertreter Donald Tuckwiller und Jennifer N. Münchow im Amt bestätigt.

Auch die beiden Beisitzer Gregor Schwarz und Björn Borchert sind wieder im Vorstand.
Neu hinzugekommen ist als Beisitzer Tobias Tillack. Der 21-jährige Student wird das Vorstandsteam mit frischem Wind in den Segeln unterstützten.
In den Vorstand koopiert wurden Felix J. Hemmer, Fraktionsvorsitzender der FDP in der BVV Mitte von Berlin, und Dr. Tim Stuchtey, stellvertretender Bezirksvorsitzende der FDP-Mitte.

Philipp Ehmann sieht für seine dritte Amtszeit die Bundestagswahl 2017 und das Engagement für die Offenhaltung des Flughafens Tegel als zentrale Projekte.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

mit dem Ergebnis von 6,7 Prozent landesweit hätten wir selbst vor einem Jahr nicht gerechnet. Vielen Dank für Ihre Unterstützung und Ihr Vertrauen! Wir werden unsere gesamte Kraft darin sezen, dass Sie nicht enttäuscht werden. Mit Felix Hemmer hat die FDP-Tiergarten den Fraktionsvorsitzenden unserer neuen BVV-Fraktion, die ab sofort im Bezirk Mitte das politische Geschehen begleiten und vorantreiben wird. Berlin hat ein Update verdient und die Freien Demokraten werden Ihren Beitrag dazu leisten.

Mit freundlichen Grüßen

Philipp Ehmann

Heute sind die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Vielleicht muss der eine oder andere von Ihnen noch seine drei Kreuze machen.

Wenn Sie Wählen gehen, bitte denken Sie daran: Nur die FDP vertritt als einzige Partei glaubhaft eine Alternative zur Kapitulation der Volksparteien vor der Hauptstadt. Nur die FDP ist die Alternative zum wirtschaftsfeindlichen Kurs der Programmparteien, der vor allem dazu führen wird, dass mehr Menschen in Berlin von Sozialleistungen abhängig sein werden. Und nur die FDP ist eine demokratische Alternative zu den Fliegenfängern von Rechts.

Mit Felix Hemmer stellt die FDP-Tiergarten den Spitzenkandidaten der Freien Demokraten für die Bezirksverordnetenversammlung in Mitte. Dr. Tim Stuchtey (WK3) und Felix Hemmer (WK4) bewerben sich außerdem um Wahlkreise in Tiergarten. Geben Sie ihnen eine Stimme, indem Sie uns Ihre Stimme geben. Stimmen Sie heute mit allen drei Stimmen für die Freien Demokraten und für ein Update für unsere schöne Stadt!

Philipp Ehmann, Vorsitzender FDP Tiergarten

FDP Berlin-Mitte fordert Verlängerung der U5 bis Turmstraße

Zu den angekündigten Nahverkehrs-Wahlgeschenken von SPD und CDU erklärt der FDP-Spitzenkandidat zur BVV-Wahl in Mitte, Felix J. Hemmer:

„CDU und ‪SPD vergessen die Anbindung von Moabit. Wo bleibt die Verlängerung der U-Bahnlinie U5 bis zum U-Bahnhof Turmstraße?

Tramlinien müssen nämlich in einem eigenen Gleisbett fahren. Ansonsten sind sie eine große Gefahr für Fahrradfahrer und Fußgänger und behindern den fließenden Verkehr. Dies ist auf Alt-Moabit oder der Turmstraße nicht möglich.

Am vergangenen Dienstag, genau 61 Tage vor der Wahl, hatte die FDP Berlin zum offiziellen Wahlkampfauftag in den Postbahnhof am Ostbahnhof eingeladen. Der Berliner Spitzenkadidat Sebastian Czaja läutete gemeinsam mit den beiden FDP-Spitzenfrauen aus den anderen beiden Stadtstaaten - Lenke Steiner und Katja Suding - offiziell den AGH-Wahlkampf der Berliner Liberalen ein. Der Fernsehsender TV Berlin war vor Ort um eine "Nahaufnahme" der Veranstaltung zu drehen. Das Video finden Sie hier. - Zeit für das nächste Berlin!

Am heutigen Samstag fand bei schönstem Sonnenschein das traditionelle Spargelessen der FDP Tiergarten statt. Dazu machten sich Mitglieder und Freunde der FDP Tiergarten auf den langen Weg ins schöne Werder an der Havel. In der Gaststätte "Zum Rittmeister" im Ortsteil Kemnitz wurden die Teilnehmer mit herrlichem Wetter und gutem Essen für die "lange" Anreise belohnt. Schön war es - bis im nächsten Jahr zum Spargelessen in Werder! /bb

Am heutigen Sonntag fand anstelle des üblicherweise anstehenden politischen Brunch' der FDP Tiergarten das Kandidatenhearing der FDP Mitte zum Vorsitz der FDP Berlin statt. Beim kommenden Landesparteitag im März wird ein neuer Vorstand gewählt. Die Kandidaten um den Landesvorsitz hatten die Möglichkeit sich im Rahmen des Kandidatenhearings vorzustellen und Delegierte aus Mitte für sich zu gewinnen. Sibylle Meister und Hans Bellstedt stellen sich den Fragen der Mitglieder. Der Kandidat Henner Schmidt ließ sich entschuldigen.

Auch die Berliner Woche hat es bereits vernommen: Unser Spitzenkandidat für die BVV Mitte kommt aus Moabit, genauer aus dem Stephankiez. Wie freuen uns sehr über Felix' Kandidatur. Die Kurzmeldung der Berliner Woche haben wir unten verlinkt:

Meldung

Berlin-Mitte. Die FDP Berlin-Mitte hatte bei einer Sitzung des Bezirksausschusses in der FDP-Landesgeschäftsstelle ihre Kandidaten für die Wahlen im September 2016 aufgestellt.

Zur Spitzenkandidatin des Bezirks für die Wahl zum Abgeordnetenhaus (AGH) wurde Maren Jasper-Winter gewählt. Die 38-jährige Unternehmensjuristin betonte in ihrer Vorstellungsrede, dass Berlin eine sensationelle Stadt sei, aber unter Wert regiert werde: "Der rot-schwarze Senat hat seine Kernaufgaben Verwaltung, Bildung und Innere Sicherheit nicht im Griff. Dies muss Priorität haben: First Things First." Für die Bildung heiße dies zum Beispiel, so die Mutter eines 1 1/2jährigen Sohnes: "Der Betreuungsschlüssel in den KiTas für die Kleinsten muss verbessert werden. Das ist erst einmal wichtiger als die Beitragsfreiheit für alle KiTajahre."

Auch in diesem Jahr veranstaltete die FDP Tiergarten ihren Neujahrsempfang im "Lei e Lui" in der Wilsnacker Straße in Moabit. Dieser besondere Anlass wurde genutzt, um einige langgediente Parteimitglieder zu ehren: von links: Jörg-Uwe Post (50 Jahre), Antje Karin Pieper (40 Jahre), Michael Saß (25 Jahre), Michael Herrmann (25 Jahre). Im Anschluss gab es wieder ein organisches Buffet in gewohnt hoher Qualität. Vielen Dank an die Jubilare, an unsere zahlreichen Gäste und natürlich an das Team von "Lei e Lui" für die gute Bewirtung! /bb

Auf Initiative des Ortsverbands Tiergarten konnten wir am 19. Mai 2011 ein hochkarätiges Fachgespräch mit der Vorsitzenden der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Berlin Mitte Dr. Ramona Schröder und Mathias Lemcke, Geschäftsstellenleiter führen und interessante Einblicke in die Probleme des Arbeitsmarktes vor Ort gewinnen. Die vorgestellten ausführlichen Statistiken zeigen, dass ein Umdenken der Politik dringend notwendig ist.

Neuer Vorstand gewählt

Auf der Jahrshauptversammlung am 03.02.2011 wurde turnusgemäss ein neuer Vorstand gewählt.

Die langjährigen Vorsitzenden Michael Sass und Antje K. Pieper traten leider nicht mehr zur Wiederwahl an.

Sie wurden mit grosser Dankbarkeit für Ihre Verdienste aus ihren Ämtern verabschiedet und mit langem Applaus und Blumen geehrt.

Beide erklärten, sich auch in Zukunft im Ortsverband Tiergarten engagieren zu wollen, und so z.B. zu einem guten Wahlergebnis im September beitragen zu wollen.

Ebenfalls mit grosser Dankbarkeit für seine Verdienste verabschiedet wurde Debashish Bhaduri als Beisitzer. Auch er erklärte, sich auch weiterhin wie bisher für die liberalen Ziele im Ortsverband Tiergarten engagieren zu wollen.

Deutlicher kann ein Warnsignal kaum sein: Nur noch 15% der Bevölkerung halten Liberale Politik in der Jahresumfrage 2010 der ARD für GLAUBWÜRDIG.

Die Begrenzung der FDP-Politikfelder auf Wahlkampfslogans 2009 wie "Mehr Netto vom Brutto", die Steuersenkungsdebatte und die verfehlte Medienkommunikation haben maßgeblich dazu beigetragen.

Trotz dieser Erkenntnisse wurde beim Dreikönigstreffen 2011 die erhoffte Neuorientierung liberaler Politik nicht eingeläutet. Vielmehr wurde "Durchhalten auf hoher See" propagiert. Auch die neuen Ansätze aus der FDP-Programmkommission zurück zu den "urliberalen Wurzeln" wurden nur in ersten Umrissen erkennbar.

Am 2. November 2010 veranstaltete der Ortsverband Tiergarten eine offene Bürgersprechstunde im Paulaner’s in Alt-Moabit.

Hier standen den Gästen Vertreter aus Bundestag, Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Rede und Antwort.

Mitglieder und Freunde der FDP folgten vom 3. bis 5. Oktober der Einladung des Ortsverbands Tiergarten zur Klausurtagung 2008. Die Reise führte anlässlich des Nationalfeiertags nach Leipzig.

Dort bot das von Jenny Langner und Kurt Lehner zusammengestellte Programm Gelegenheit zur Reflektion der Vorgänge zur politischen Zeitenwende.

Nicht mitreisen konnte der "Alt-Vorsitzende" von Tiergarten und stellvertretende Vorsitzende des Bezirksverbandes Mitte, Peter Pawlowski, der die Fahrt organisatorisch betreut hatte.

Ein Reisebericht von Philipp Ehmann