Deutlicher kann ein Warnsignal kaum sein: Nur noch 15% der Bevölkerung halten Liberale Politik in der Jahresumfrage 2010 der ARD für GLAUBWÜRDIG.
Die Begrenzung der FDP-Politikfelder auf Wahlkampfslogans 2009 wie "Mehr Netto vom Brutto", die Steuersenkungsdebatte und die verfehlte Medienkommunikation haben maßgeblich dazu
beigetragen.
Trotz dieser Erkenntnisse wurde beim Dreikönigstreffen 2011 die erhoffte Neuorientierung liberaler Politik nicht eingeläutet. Vielmehr wurde "Durchhalten auf hoher See" propagiert. Auch die neuen
Ansätze aus der FDP-Programmkommission zurück zu den "urliberalen Wurzeln" wurden nur in ersten Umrissen erkennbar.
Inzwischen führt das immer häufigere Versagen der demokratischen Kontrollmechanismen in Parlamenten und Bürokratien zur "Bürgerwut" (Unwort des Jahres 2010), die sich in Berlin z.B. bei BBI,
Wasserwirtschaft oder S-Bahn manifestiert.
Für eine neue Glaubwürdigkeit hätte die FDP ein Grundkonzept in der ganzen Breite liberaler Themenfelder vorlegen müssen.
Die Zeit ist vor allem reif für eine direkte Bürgerdemokratie auf kommunaler, aber auch
auf Landesebene.
Ein Artikel von Antje K. Pieper
