FDP Tiergarten

Herzlich Willkommen bei der FDP Tiergarten

Sie sind uns herzlich willkommen!

Besuchen Sie uns bei einer unserer Veranstaltungen die alle für Mitglieder und Interessierte gleichmassen offen stehen.

Sollten Sie neugierig geworden sein und Fragen haben, schreiben Sie uns.

Wir freuen uns auf Sie!

Ihre FDP Tiergarten

von Dr. Kurt M. Lehner

FDP-Mitgliederentscheid zur Euro-Schuldenkrise

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Foto von Dr. Kurt M. Lehner
Dr. Kurt Lehner (Ortsvorsitzender) die FDP führt zur Euro-Schuldenkrise einen Mitgliederentscheid durch. Sie ist die einzige Partei in Deutschland, die diese existentielle Frage auf breiter Basis diskutiert und die vielfältige Kritik am Euro-Stabilitätsfonds sehr ernst nimmt.

Es war die FDP, die schon in der letzten Legislaturperiode aus der Opposition heraus ein Neuverschuldungsverbot für Deutschland installieren wollte. Der Druck damals hat erst zur Schuldenbremse im Grundgesetz geführt.

Wir brauchen ein geordnetes Länderinsolvenzverfahren, wie es der FDP-Bundesvorsitzende Philipp Rösler auch gegen Widerstände beim Koalitionspartner gefordert hat. Dabei müssen Regelungen zur Beteiligung der Gläubiger, wie beispielsweise der für die Kreditvergabe an Griechenland verantwortlichen Banken, geschaffen werden.

Die Oppositionsparteien und auch Teile der CDU/CSU fordern die Einführung von Eurobonds. Das würde eine immense Verschärfung der Schulden- und Finanzkrise bedeuten. Nur durch die Beteiligung der FDP an der Regierung wird das verhindert. Eurobonds, die eine Vergemeinschaftung der Schulden und damit das Risiko, daß Deutschland Hauptschuldner wird, beinhalten, lehnt die FDP als einzige Partei im Deutschen Bundestag klar ab.

Die FDP ist damit die Partei in Deutschland, die die wichtigste politische Frage, die derzeit die Republik bewegt, offen mit der gesamten Basis diskutiert.

Nähere Informationen zum Mitgliederentscheid der FDP finden Sie unter:  http://mitgliederentscheid.fdp.de/. Im Bezirksverband Berlin-Mitte führen wir dazu am 29. November eine Diskussionsveranstaltung durch.

Dr. Kurt M. Lehner

Vorsitzender des Ortsverbands Tiergarten

 

von Nikoline Hansen

Menschenrechte in Südafrika

Der sonntägliche Brunch des OV Tiergarten widmete sich auch im Oktober wieder einem außenpolitischen Thema: Diesmal ging es um die Menschenrechtssituation in Südafrika. Von ihrer Reise mit dem Verband der Stipendiaten und Altstipendiaten der Friedrich-Naumann-Stiftung unter dem Motto „Bildung beflügelt – Chancen für Townships in Südafrika“ berichtete
Nikoline Hansen. Fazit: nicht nur die Schere zwischen arm und reich klafft in Südafrika  erschreckend auseinander, auch die ethnischen Spannungen und gerade die Konkurrenzsituation gegenüber Migranten und Flüchtlingen aus den Nachbarländern lassen das Land zu einem Pulverfass werden. Trotz guter Voraussetzungen – an Gesetzen und Geld mangelt es nicht - ist die Situation für die meisten Bewohner im Alltag alles andere als rosig: Korruption ist an der Tagesordnung, das Geld für Bildung – der höchste Anteil am Gesamtbudget – kommt nicht da an, wo es gebraucht wird. Hohe Arbeitslosigkeit, AIDS, schlechte Arbeitsbedingungen für Landarbeiter:

mehr dazu

von Tim Stuchtey

Ist ein sofortiger Rücktritt verhältnismäßig?

Der Bezirksausschuss Mitte hat den Landesvorstand aufgefordert, als Konsequenz aus dem  Wahldebakel bei den Abgeordnetenhauswahlen zurückzutreten. Unglücklicherweise war bei  dieser Sitzung keines der Landesvorstandsmitglieder aus Mitte anwesend. Jedes  Vorstandsmitglied – und besonders eines aus dem Bezirksverband Mitte – muss sich nun aber fragen, ob er seinen Verbleib im Landesvorstand vor sich selbst und den Parteimitgliedern rechtfertigen kann. Ich will dies für mich selbst hier tun.

mehr dazu

von Anne Schäfer-Junker

Wiedererrichtung der Schinkelschen Bauakademie

Die Stadtentwicklungspolitik des Berliner Senats unter Rot-Rot und auch in Teilen der  Vorgänger-Regierung ist desaströs. Eine zukunftsweisende Vision zur historischen Mitte fehlt. Die Bauakademie neben der Friedrichswerderschen Kirche wird ausgespart aus allen  politischen Teilentwicklungsplanungen. Als europaweit bedeutendes kulturelles Erbe sind  originär die Schinkel-Bauten – Altes Museum, Neue Wache, Friedrichswerdersche Kirche, das  wiedererrichtete Schauspielhaus am Gendarmenmarkt vorhanden. Was fehlt ist die  Schinkelsche Bauakademie – der Schlussstein in der Kupfergrabenlandschaft, stadtgestalterisch vor dem zu errichtenden Humboldtforum auf der Spreeinsel und dem Alten Museum auf der Museumsinsel im UNESCO-Welterbe.

mehr dazu

von Peter Pawlowski

Mitteilung

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Peter Pawlowski FDP Tiergarten Sie haben gewählt: Die FDP wird nicht mehr in den Parlamenten des Landes Berlin vertreten sein. Ich bedauere das außerordentlich. Trotzdem möchte ich es nicht versäumen, mich an dieser Stelle dafür zu bedanken, dass ich seit 2003 als Mitglied der BVV Mitte und seit 2006 als Fraktionsvorsitzender die politische Arbeit im Bezirk mit gestalten durfte. Wir wollen nun in den kommenden fünf Jahren die Grundlagen dafür schaffen, dass freiheitliche Politik auch bei Ihnen - den Wählern - wieder mit einer liberalen Handschrift verbunden wird. Ich werde Ihnen deshalb weiter gerne als Ansprechpartner zur Verfügung stehen.

Ihr

Peter Pawlowski

Tiergarten Themen bei den Wahlen



www.fdp.de