FDP Tiergarten

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Ihre FDP Tiergarten

von Dr. Nikoline Hansen

Bollywood für Afghanistan

Hauptmann Christian
Janke im Gespräch mit
der FDP Tiergarten

Zum Brunch im März hatte die FDP Tiergarten Hauptmann Christian Janke, Jugendoffizier der Bundeswehr zu Gast. Ein Schwerpunkt der Diskussion fokussierte sich um den Themenkreis Afghanistan, zu dem Janke aus eigener Erfahrung berichten konnte. Dabei ging es nicht nur um die komplexe politische Gemengelage, sondern in erster Linie auch um den Alltag der Bevölkerung und die Berichterstattung in den deutschen Medien. Hier wird über die Fortschritte des zivilen Lebens nur wenig berichtet – von Interesse sind vor allem die negativen Aspekte, die die Meinung der Öffentlichkeit prägen und somit ein schiefes Bild von der Realität vor Ort vermitteln. Unterschieden werden muss vor allem zwischen dem Leben in der Großstadt, wo auch die Polizei verhältnismäßig schnell vor Ort sein kann, wenn es zu Übergriffen kommt und wo die Lebensverhältnisse denen anderer Schwellenländer wie etwa Rumänien entsprechen, und dem Leben auf dem Land, wo nach wie vor ein großer Zwang zur Selbstverteidigung herrscht. Diese Lebensart ist für deutsche Soldaten ungewohnt und es erfordert Einfühlungsvermögen, angemessen auf die ungewohnte Situation zu reagieren. Die gute Nachricht: Afghanistan ist weniger problematisch, als es uns immer wieder suggeriert wird, denn, so Janke, die Bevölkerung sei sehr an Indien ausgerichtet und viel mehr an Bollywood als an politischem Terror interessiert. Das Problemland in der Region sei vielmehr Pakistan – wie auch das Versteck Osama bin Ladens gezeigt habe.

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ein Bericht von Dr. Nikoline Hansen

Berliner FDP neu aufgestellt

Auf dem Landesparteitag am 2. und 3. März wurde ein neuer Vorstand gewählt. Mit 78% der  Stimmen wurde Dr. Martin Lindner, MdB, Stellvertretender Vorsitzender der  FDP-Bundestagsfraktion, zum neuen Landesvorsitzenden der Berliner FDP gewählt. Der Bezirk Mitte ist im neuen Landesvorstand gut vertreten: Dr. Maren Jasper-Winter,  Bezirksvorsitzende der FDP Mitte, wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Beisitzer wurden Henner Schmidt und Dr. Tim Stuchtey (OV Tiergarten). Auch der ebenfalls als Beisitzer gewählte JuLi-Kandidat Sven Hilgers kommt aus Mitte.

von Dr. Nikoline Hansen

Neujahrsempfang

Dr. Martin Lindner MdB Mit einem Glas Prosecco und kulinarischen Köstlichkeiten vom Buffet startete der OV Tiergarten am 29. Januar wieder im „Lei e Lui“ ins neue Jahr. Mit besonderer Freude begrüßte der Vorsitzende Dr. Kurt Lehner den Berliner Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Martin Lindner, MdB. In seiner Ansprache wies Lindner auf die Erfolge hin, die die FDP in der Koalition erreicht hat: 

die Wirtschaft wächst, die Steuereinnahmen steigen und die Zahl der Kinder, die von Hartz IV
Dr. Maren Jasper-Winter abhängig sind, ist deutlich gesunken. Umso bedauerlicher, dass die FDP nicht mehr im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten ist. Die Bezirksvorsitzende Dr. Maren Jasper lobte das außerordentliche Engagement des Ortsverbandes: Nicht nur der Einsatz im Wahlkampf war vorbildlich. Tiergarten beteiligt sich auch überproportional mit inhaltlich qualifizierter Arbeit in den Landesfachausschüssen, in denen der OV mehrere Vorsitzende beziehungsweise stellvertretende Vorsitzende stellt.

von Dr. Kurt M. Lehner

FDP-Mitgliederentscheid zur Euro-Schuldenkrise

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Dr. Kurt Lehner (Ortsvorsitzender) die FDP führt zur Euro-Schuldenkrise einen Mitgliederentscheid durch. Sie ist die einzige Partei in Deutschland, die diese existentielle Frage auf breiter Basis diskutiert und die vielfältige Kritik am Euro-Stabilitätsfonds sehr ernst nimmt.

Es war die FDP, die schon in der letzten Legislaturperiode aus der Opposition heraus ein Neuverschuldungsverbot für Deutschland installieren wollte. Der Druck damals hat erst zur Schuldenbremse im Grundgesetz geführt.

Wir brauchen ein geordnetes Länderinsolvenzverfahren, wie es der FDP-Bundesvorsitzende Philipp Rösler auch gegen Widerstände beim Koalitionspartner gefordert hat. Dabei müssen Regelungen zur Beteiligung der Gläubiger, wie beispielsweise der für die Kreditvergabe an Griechenland verantwortlichen Banken, geschaffen werden.

Die Oppositionsparteien und auch Teile der CDU/CSU fordern die Einführung von Eurobonds. Das würde eine immense Verschärfung der Schulden- und Finanzkrise bedeuten. Nur durch die Beteiligung der FDP an der Regierung wird das verhindert. Eurobonds, die eine Vergemeinschaftung der Schulden und damit das Risiko, daß Deutschland Hauptschuldner wird, beinhalten, lehnt die FDP als einzige Partei im Deutschen Bundestag klar ab.

Die FDP ist damit die Partei in Deutschland, die die wichtigste politische Frage, die derzeit die Republik bewegt, offen mit der gesamten Basis diskutiert.

Nähere Informationen zum Mitgliederentscheid der FDP finden Sie unter:  http://mitgliederentscheid.fdp.de/. Im Bezirksverband Berlin-Mitte führen wir dazu am 29. November eine Diskussionsveranstaltung durch.

Dr. Kurt M. Lehner

Vorsitzender des Ortsverbands Tiergarten

 

von Dr. Nikoline Hansen

Menschenrechte in Südafrika

Der sonntägliche Brunch des OV Tiergarten widmete sich auch im Oktober wieder einem außenpolitischen Thema: Diesmal ging es um die Menschenrechtssituation in Südafrika. Von ihrer Reise mit dem Verband der Stipendiaten und Altstipendiaten der Friedrich-Naumann-Stiftung unter dem Motto „Bildung beflügelt – Chancen für Townships in Südafrika“ berichtete
Nikoline Hansen. Fazit: nicht nur die Schere zwischen arm und reich klafft in Südafrika  erschreckend auseinander, auch die ethnischen Spannungen und gerade die Konkurrenzsituation gegenüber Migranten und Flüchtlingen aus den Nachbarländern lassen das Land zu einem Pulverfass werden. Trotz guter Voraussetzungen – an Gesetzen und Geld mangelt es nicht - ist die Situation für die meisten Bewohner im Alltag alles andere als rosig: Korruption ist an der Tagesordnung, das Geld für Bildung – der höchste Anteil am Gesamtbudget – kommt nicht da an, wo es gebraucht wird. Hohe Arbeitslosigkeit, AIDS, schlechte Arbeitsbedingungen für Landarbeiter:

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von Dr. Tim Stuchtey

Ist ein sofortiger Rücktritt verhältnismäßig?

Der Bezirksausschuss Mitte hat den Landesvorstand aufgefordert, als Konsequenz aus dem  Wahldebakel bei den Abgeordnetenhauswahlen zurückzutreten. Unglücklicherweise war bei  dieser Sitzung keines der Landesvorstandsmitglieder aus Mitte anwesend. Jedes  Vorstandsmitglied – und besonders eines aus dem Bezirksverband Mitte – muss sich nun aber fragen, ob er seinen Verbleib im Landesvorstand vor sich selbst und den Parteimitgliedern rechtfertigen kann. Ich will dies für mich selbst hier tun.

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von Anne Schäfer-Junker

Wiedererrichtung der Schinkelschen Bauakademie

Die Stadtentwicklungspolitik des Berliner Senats unter Rot-Rot und auch in Teilen der  Vorgänger-Regierung ist desaströs. Eine zukunftsweisende Vision zur historischen Mitte fehlt. Die Bauakademie neben der Friedrichswerderschen Kirche wird ausgespart aus allen  politischen Teilentwicklungsplanungen. Als europaweit bedeutendes kulturelles Erbe sind  originär die Schinkel-Bauten – Altes Museum, Neue Wache, Friedrichswerdersche Kirche, das  wiedererrichtete Schauspielhaus am Gendarmenmarkt vorhanden. Was fehlt ist die  Schinkelsche Bauakademie – der Schlussstein in der Kupfergrabenlandschaft, stadtgestalterisch vor dem zu errichtenden Humboldtforum auf der Spreeinsel und dem Alten Museum auf der Museumsinsel im UNESCO-Welterbe.

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von Peter Pawlowski

Mitteilung

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Sie haben gewählt: Die FDP wird nicht mehr in den Parlamenten des Landes Berlin vertreten sein. Ich bedauere das außerordentlich. Trotzdem möchte ich es nicht versäumen, mich an dieser Stelle dafür zu bedanken, dass ich seit 2003 als Mitglied der BVV Mitte und seit 2006 als Fraktionsvorsitzender die politische Arbeit im Bezirk mit gestalten durfte. Wir wollen nun in den kommenden fünf Jahren die Grundlagen dafür schaffen, dass freiheitliche Politik auch bei Ihnen - den Wählern - wieder mit einer liberalen Handschrift verbunden wird. Ich werde Ihnen deshalb weiter gerne als Ansprechpartner zur Verfügung stehen.

Ihr

Peter Pawlowski

Tiergarten Themen bei den Wahlen

• Flyer "Hansaviertel"
  13.09.2011
• Flyer "MOA-BOGEN mit Leben füllen"
  13.09.2011
• Flyer "Das Brunnenviertel behutsam entwickeln"
  13.09.2011