Ereignisse, wie sie sich gestern im Umfeld der Demonstration auf der Straße des 17. Juni und am Brandenburger Tor zugetragen haben, dürfen sich nicht wiederholen. Der Sturm von Rechtsextremisten auf das Reichstagsgebäude ist ein Angriff auf das Herz der Demokratie. Die Organisatoren der Demonstration sollten sich fragen, wessen politische Agenda sie vor sich hertragen. Sie berufen sich auf das Grundgesetz Demokratie. Nichts davon war bei den gestrigen Ereignissen zu erkennen. Sie wären gut beraten, von weiteren Demonstrationen dieser Art abzusehen.

Die Landesregierung muss sich nach den gestrigen Ereignissen ebenfalls fragen, wie es dazu kommen konnte. Das Reichstagsgebäude schien nicht ausreichend geschützt. Das Verhalten des Berliner Innensenators Andreas Geisel im Vorfeld der Demonstration hat zudem in äußerst unglücklicher Weise dazu beigetragen, dass diese Demonstration trotz der bereits von der vorigen Demonstration am 1. August gemachten Erlebnisse hatte stattfinden können. Dem sollten nun politische Konsequenzen folgen. Demonstrationsverbote sollten dabei die letzte Option bleiben. Aber auf eine striktere Bannmeilenregelung gerade bei einer Demonstration, bei der im großen Stil Fehlverhalten von Seiten der Demonstrationsteilnehmer und Verstöße gegen den Infektionsschutz zu erwarten sind, sollte auch im Interesse der Anwohner geachtet werden.

Sehr geehrte Damen und Herren,

diesen Sonntag habem Sie die Wahl. Sie können mit Ihrer Stimme über die Zusammensetzung des neuen Bundestages entscheiden. Für die FDP geht es um den Wiedereinzug in das Parlament. Ich möchte Sie bitten, uns das Vertrauen auszusprechen.

Keine andere Partei stellt die Möglichkeit eines jeden Einzelnen, erfolgreich zu werden so sehr in den Mittelpunkt, wie die FDP. Die Freien Demokraten stehen für Chancen - für Chancen der jungen Generation, es einmal so gut zu haben wie die jetzigen - Bildung und der Abbau von Diskriminierung sind dafür der Schlüssel. Die Freien Demokraten gehen als einzige Partei ernsthaft auf die zentralen Herausforderungen für Deutschlands Zukunft ein. Die Digitalisierung und der demografische Wandel wirken zusammen und müssen in Detschland auch zusammen angegangen werden - einfach nur mehr Breitbandausbau und schnelle Netze sind dafür ein Anfang. Sie reichen aber nicht aus. Zuletzt möchten wir Freie Demokraten einen Rechtsstaat erhalten, der die Bürgerinnen und Bürger vor Gefahren schützt, statt sie unter Generalverdacht zu stellen. Polizei, Justiz und Sicherheitsbehörden müssen dafür angemessen ausgestattet sein. Die Verschärfung von Sicherheitsgesetzen ist ein Fehler, der keine wirkliche Lösung für unsere Probleme bietet.
Mit diesen Anliegen möchten wir Sie am 24. September um Ihre Stimmen bitten. Denn nur mit den Liberalen bekommen diese Themen eine Bundestagsfraktion, die glaubwürdig für sie streitet.

Auch ein Volksentscheid steht für den 24.September an. Sie können Ihre Stimme für die Offenhaltung des Flughafens Tegel abgeben. Als FDP in Tiergarten haben wir uns für die Offenhaltung ausgesprochen. Wir hoffen, dass aller Probleme und Herausforderungen und der Lärmbelastung zum Trotz die Offenhaltung Tegels wichtig für Berlin und insbesondere für Moabit ist. Wir werden uns für den Ausbau der U-Bahnlinie 5 nach Tegel stark machen und weiter dafür einsetzen. Ein Flughafen ist dafür ein wichtiger Grund.

Daher bitte ich Sie: Schauen Sie nicht länger zu. Geben Sie am 24. September beide Stimmen für die FDP und ein Ja für Tegel.

29.01.2015 Wir begrüßen im Vorstandsteam der FDP-Tiergarten Felix Hemmer, der gestern als neuer Beisitzer ins Team gewählt wurde. Außerdem in den Ämtern bestätigt wurden: Philipp Ehmann als Vorsitzender, Michael Herrmann als Schatzmeister, Donald Tuckwiller und Jennifer Münchow als stellvertretende Ortsvorsitzende, sowie Gregor Schwarz und Björn Borchert als Beisitzer. Leider musste unser Vorstandsteam sich von Svenja Hahn (Beisitzerin 2014) verabschieden. Wir wünschen ihr im neuen Job und in der neuen Stadt viel Erfolg! /pe

Die FDP Berlin-Tiergarten fordert den Berliner Senat dazu auf, ein umfassendes Gutachten über die Sicherheitszustände in den Berliner Gefängnissen, insbesondere in der Berliner Justizvollzugsanstalt Moabit, bei einer unabhängigen Evaluationsstelle in Auftrag zu geben und anschließend der Öffentlichkeit in geeigneter Form schriftlich und elektronisch zugänglich zu machen.
Außerdem fordert die FDP Tiergarten, auf Grundlage der Ergebnisse dieses Gutachtens schnellstmöglich die Sicherheitssituation in den Berliner Gefängnissen zu verbessern.

Die FDP Berlin-Tiergarten fordert den Berliner Senator für Finanzen dazu auf, seine Aufsichtspflicht für den Berliner Liegenschaftsfonds gründlich wahrzunehmen und neu zu evaluieren. Darüber hinaus fordert die FDP Tiergarten, dass die Senatsverwaltung für Finanzen und der Berliner Liegenschaftsfonds in enger Abstimmung mit dem Bezirksamt und Akelius GmbH nach einer Lösung sucht, die es den Mietern des Gebäudes am Hansa-Ufer 5 ermöglicht, ihre Wohnungen ohne nennenswerte Mietsteigerungen zu behalten oder adäquaten Ersatz in angemessener Lage zu erhalten. Die dortigen Bewohnerinnen und Bewohner sind überwiegend Senioren, die sich die durch die Sanierung entstehenden Mietsteigerungen nicht leisten können.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das heutige Ergebnis schmerzt uns sehr. Damit können, ja, damit dürfen wir Liberale nicht zufrieden sein. Nach dem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag haben zu viele von uns nach dem Motto "weiter so, wird schon werden" die Fehler fortgeführt, die uns Ihr Vertrauen gekostet haben. Und Sie haben uns dafür heute unser Zeugnis ausgestellt. Ich danke allen Wahlkämpfern und Helfern für Euer Engagement und Euren unermüdlichen Einsatz. Es tut mir leid, dass Ihr dafür nicht belohnt wurdet.

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

am 25. Mai entscheiden Sie über die deutschen Mitglieder des neuen Europaparlaments. Mit der FDP treffen Sie eine gute Wahl! Zwischen plan- und kopflosem proeuropäischen Apologetentum, wie es von den Grünen bis zur CDU alle Parteien im Bundestag propagiert wird, und dem populistischen Getöse gegen Europa, wie es AfD und Republikaner betreiben, haben wir Liberale unser politisches Programm ausgewogen gestaltet.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Sie haben gewählt – und Sie haben entschieden, dass die FDP dem 18. Deutschen Bundestag nicht angehören soll.

Dieses Ergebnis schmerzt uns sehr. Aber wir respektieren das Votum des Souveräns. Für uns Liberale kommt nun eine Zeit zur Besinnung und Neuausrichtung. Allen, die diesen Weg bisher mit uns gegangen sind, und allen, die diesen Weg auch weiter mit uns gehen wollen, danke ich von Herzen.

Mit freundlichen Grüßen
Philipp Ehmann (Ortsvorsitzender)

Rot-Grüne und inzwischen auch schwarze Verkehrsbeglücker des Berliner Senats arbeiten mit Hochdruck daran, eine Straßenbahn durch Moabit zu bauen. Vom Hauptbahnhof bis zur Kreuzung Alt-Moabit/Invalidenstraße ist sie schon vorgedrungen. Jetzt wird die weitere Wegführung vorbereitet: entweder auf Alt-Moabit (vielleicht unter Opferung eines Teils des Kleinen Tiergartens) bis zur Stromstraße und weiter zum U-Bahnhof Turmstraße, oder über die Rathenower Straße zur Turmstraße und diese entlang Richtung U-Bahnhof. Was in jedem Falle dabei auf der Strecke bliebe, wäre die Anbindung Moabits durch die U5.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 22. September 2013 haben Sie die Wahl. Deutschland hat in den vergangenen vier Jahren einer weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise getrotzt und entgegen allen düsteren Prophezeiungen wirtschaftliches Wachstum verzeichnen können. Dies ist nicht zuletzt auch der Verdienst der FDP, die sich vehement gegen die Vergemeinschaftung von Staatsschulden gestemmt hat und die neben dem Abbau der Staatsschulden auch daran gedacht hat, die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten und der Mitte mehr Luft zum Atmen zu geben.

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte am 23. Mai 2013 zeigte wieder einmal die Unfähigkeit unserer Kommunalpolitiker, chaotische Zustände zu vermeiden. Einziger Gegenstand der Sondersitzung war eine vom Bezirksamt eingebrachte Vorlage zur Beschlussfassung, Drucksachen-Nr. 0884/IV "Untersetzung der Abbauvorgabe Vollzeitäquivalente (VZÄ) für den Zeitraum 2012 bis 2016". Die Senatsverwaltung für Finanzen und der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses schreiben dem Bezirk den Abbau von 223,4 Vollzeitäquivalenten oder rund elf Prozent der Arbeitsplätze vor. Wenn der Bezirk nicht bis zum 30. Juni 2013 dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses über die Konkretisierung seines VZÄ-Abbaukonzeptes berichte, würden erneut Einschränkungen für die Einstellung von Personal und für die Übernahme von Auszubildenden drohen.

Bei der Jahreshauptversammlung am 6. Februar 2013 stellte sich der Ortsverband für die kommenden zwei Jahre neu auf. Als neuen Ortsvorsitzenden wählten die anwesenden Mitglieder Philipp Ehmann. Seine Stellvertreter sind das langjährige Vorstandsmitglied Donald Tuckwiller und die engagierte Wahlkämpferin Regina Göhle. Als Beisitzer wurden Gregor Schwarz, Jennifer Münchow und Mirian Breuer gewählt. Schatzmeister bleibt Michael Herrmann. Aus dem Ortsvorstand ausgeschieden sind Kurt Lehner, Erich Schmid und Patricia Steinmann, die nicht mehr kandidierten. Sie wurden mit großer Dankbarkeit für Ihr Engagement in den vergangenen Jahren für den Ortsverband und die liberale Sache verabschiedet. Mit der Wahl des neuen Ortsvorstandes hat der Ortsverband die Grundlage für das anstehende Wahlkampfjahr 2013 gelegt. Weitere Details werden die Mitglieder der FDP-Tiergarten in den kommenden Wochen bei den offenen Ortsvorstandssitzungen und bei den politischen Brunches erörtern./pe

Berlin braucht die Galerie der Moderne! Aber: Berlin braucht keinen Depotneubau für Alte Meister im Kasernenhof, sondern sichtbare, neue Architektur für neue Kunst am Kulturforum!

Deshalb begrüßt der Vorsitzende der FDP Tiergarten, Dr. Kurt M. Lehner, zugleich Vorsitzender des Landesfachausschusses Kultur der Berliner FDP, die Absicht von Kulturstaatsminister Neumann, die Gesamtplanung der Stiftung preußischer Kulturbesitz zu überdenken. Am Kulturforum wäre noch Platz genug für diese Galerie der Moderne, ohne die Alten Meister auf Jahre wegzusperren, um sie danach auf zwei doch recht weit voneinander entfernt liegende Häuser aufzuteilen.

Auf dem Landesparteitag am 2. und 3. März 2012 wurde ein neuer Vorstand gewählt. Mit 78% der  Stimmen wurde Dr. Martin Lindner, MdB, Stellvertretender Vorsitzender der  FDP-Bundestagsfraktion, zum neuen Landesvorsitzenden der Berliner FDP gewählt. Der Bezirk Mitte ist im neuen Landesvorstand gut vertreten: Dr. Maren Jasper-Winter,  Bezirksvorsitzende der FDP Mitte, wurde zur Stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Beisitzer wurden Henner Schmidt und Dr. Tim Stuchtey (OV Tiergarten). Auch der ebenfalls als Beisitzer gewählte JuLi-Kandidat Sven Hilgers kommt aus Mitte.

von Dr. Nikoline Hansen

Die Stadtentwicklungspolitik des Berliner Senats unter Rot-Rot und auch in Teilen der  Vorgänger-Regierung ist desaströs. Eine zukunftsweisende Vision zur historischen Mitte fehlt. Die Bauakademie neben der Friedrichswerderschen Kirche wird ausgespart aus allen  politischen Teilentwicklungsplanungen. Als europaweit bedeutendes kulturelles Erbe sind  originär die Schinkel-Bauten – Altes Museum, Neue Wache, Friedrichswerdersche Kirche, das  wiedererrichtete Schauspielhaus am Gendarmenmarkt vorhanden. Was fehlt ist die  Schinkelsche Bauakademie – der Schlussstein in der Kupfergrabenlandschaft, stadtgestalterisch vor dem zu errichtenden Humboldtforum auf der Spreeinsel und dem Alten Museum auf der Museumsinsel im UNESCO-Welterbe.

Der sonntägliche Brunch des OV Tiergarten widmete sich am 30. Oktober 2011 wieder einem außenpolitischen Thema: Diesmal ging es um die Menschenrechtssituation in Südafrika. Von ihrer Reise mit dem Verband der Stipendiaten und Altstipendiaten der Friedrich-Naumann-Stiftung unter dem Motto „Bildung beflügelt – Chancen für Townships in Südafrika“ berichtete
Nikoline Hansen.

Am 8. Juni 2011 wählte die sehr gut besuchte Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Tiergarten die bisherige Beisitzerin Patricia Steinmann zur neuen stellvertretenden Ortsvorsitzenden. Als neue Beisitzerin wurde Julia Streit gewählt. Damit ist der Ortsvorstand wieder komplett.

Wir gratulieren den neugewählten Vorstandsmitgliedern und wünschen ihnen alles Gute und viel Glück.

Feuchtfröhlich beging die FDP Tiergarten dieses Jahr ihre nun schon traditionelle Dampferfahrt am 2. Juli 2011. Startpunkt war Werder, organisiert hatte die Tour Schatzmeister Michael Hermann. Mit von der Partie waren vom Vorstand Kurt Lehner, Patricia Steinmann, Erich Schmidt und Donald Tuckwiller mit seiner Frau Eva. Der Regen bot den beiden stellvertretenden Vorsitzenden die Gelegenheit, mit ihren Schirmen auch in Werder für den richtigen Farbcode zu sorgen. Den bot auch das Boot - ein gelbes Lampion leuchtete an der Persenning. Nach Besichtigung der Bockmühle ging es in etwas kleinerer Runde weiter zum Spargelessen nach Glindow, sodass auch für das leibliche Wohl gesorgt war.

Bericht von Nikoline Hansen

Die FDP fordert, die Ampelanlagen besonders im Altbezirk Tiergarten auf ihre Notwendigkeit zu überprüfen und ggf. alternative Verkehrsregulierungen vorzusehen. Absurd wirken vor allem Ampeln an nahezu ganztags verkehrsarmen Kreuzungen wie Alt-Moabit/Rahel-Hirsch-Str., Birkenstr./Rathenower Str., Kruppstr./Rathenower Str., Turmstr./Wilsnacker Str. usw. Sie dürften durch eine Verkehrszeichenregulierung oder die Rechts-vor-links-Regel problemlos zu ersetzen sein.

Am 17. Juli 2011 lud die FDP Tiergarten zusammen mit dem Landesfachausschuss Kultur- und Medienpolitik zum traditionellen Kultursommerabend. Mit über 50 Teilnehmern wurde dabei ein neuer Rekord aufgestellt. Das lag auch an der Teilnahme von Mitgliedern des Bundesfachausschusses Kultur, der an diesem Wochenende in Berlin tagte, aber vor allem am attraktiven Veranstaltungsort: Der soeben neueröffneten "Humboldt-Box", die über den Wiederaufbau des Berliner Schlosses als Humboldt-Forum anschaulich informiert. Dr. Kurt Lehner begrüßte als Vorsitzender des Landesfachausschusses wie des Ortsverbands die Gäste, darunter die Staatsministerin im Auswärtigen Amt Cornelia Pieper sowie den Vorsitzenden des Bundesfachausschusses Dr. Rupert Graf Strachwitz. Prof. Dr. Günther Schauerte, Stellvertretender Generaldirektor der Staatlichen Museen zu Berlin, führte dann in das Projekt Humboldt-Forum ein. Noch anschaulicher wurde es für die Gäste bei sachkundiger Führung durch Exponate des Ethnologischen Museums. Der Abend klang auf den Humboldt-Terrassen in entspannter Atmosphäre mit weitem Blick über Berlins Zentrum aus.

Ein Bericht von Dr. Nikoline Hansen und Dr. Kurt Lehner

Die FDP fordert, um die seit dem Frühjahr aus dem Reichstag nach außen in einen provisorischen Zeltbau verlagerten Sicherheitskontrollen durchführen zu können, und sofern diese mittelfristig für notwendig gehalten werden, den Bau eines Besucherpavillons gegenüber dem Berlin-Pavillon an der Scheidemannstraße am Reichstag. Der Neubau soll einstöckig sein und soll das Gesamtensemble möglichst wenig beeinträchtigen.

Die FDP fordert, in Moabit den Handel mit allen Sortimenten unbeschränkt zu ermöglichen. Dazu fordert die FDP, das "besondere Stadtteilzentrum Turmstraße" großzügig auszuweiten und vor allem die neuentstehenden bzw. entstandenen Einkaufszentren an der Stromstraße darin einzubeziehen.

Der Christopher Street Day ist ein Gedenk- und Demonstrationstag, der auf einen polizeilichen Übergriff in New York am 28. Juni 1969 zurückgeht. Dort kam es in der Christopher Street zu Razzien in Lokalen, in denen hauptsächlich Homosexuelle verkehrten und anschließend zu tagelangen Straßenschlachten. In der Folge gründete sich eine Bürgerrechtsbewegung, die den letzten Samstag im Juni als Gedenktag etablierte.