Neujahrsempfang
Dr. Martin Lindner MdB
Mit einem Glas Prosecco und kulinarischen Köstlichkeiten vom Buffet startete der OV Tiergarten am 29. Januar wieder im „Lei e Lui“ ins neue Jahr. Mit besonderer Freude begrüßte der Vorsitzende Dr. Kurt Lehner den Berliner Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Martin Lindner, MdB. In seiner Ansprache wies Lindner auf die Erfolge hin, die die FDP in der Koalition erreicht hat:
die Wirtschaft wächst, die Steuereinnahmen steigen und die Zahl der Kinder, die von Hartz IV
Dr. Maren Jasper-Winter
abhängig sind, ist deutlich gesunken. Umso bedauerlicher, dass die FDP nicht mehr im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten ist. Die Bezirksvorsitzende Dr. Maren Jasper lobte das außerordentliche Engagement des Ortsverbandes: Nicht nur der Einsatz im Wahlkampf war vorbildlich. Tiergarten beteiligt sich auch überproportional mit inhaltlich qualifizierter Arbeit in den Landesfachausschüssen, in denen der OV mehrere Vorsitzende beziehungsweise stellvertretende Vorsitzende stellt.
Kultursommerabend der FDP Tiergarten und des Landesfachausschusses Kultur und Medien
Am 17. Juli lud die FDP Tiergarten zusammen mit dem Landesfachausschuss Kultur- und Medienpolitik zum traditionellen Kultursommerabend. Mit über 50 Teilnehmern wurde dabei ein neuer Rekord aufgestellt. Das lag auch an der Teilnahme von Mitgliedern des Bundesfachausschusses Kultur, der an diesem Wochenende in Berlin tagte, aber vor allem am attraktiven Veranstaltungsort: Der soeben neueröffneten "Humboldt-Box", die über den Wiederaufbau des Berliner Schlosses als Humboldt-Forum anschaulich informiert. Dr. Kurt Lehner begrüßte als Vorsitzender des Landesfachausschusses wie des Ortsverbands die Gäste, darunter die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper sowie den Vorsitzenden des Bundesfachausschusses Dr. Rupert Graf Strachwitz. Prof. Dr. Günther Schauerte, stellvertretender Generaldirektor der Staatlichen Museen zu Berlin, führte dann in das Projekt Humboldt-Forum ein. Noch anschaulicher wurde es für die Gäste bei sachkundiger Führung durch Exponate des Ethnologischen Museums. Der Abend klang auf den Humboldt-Terrassen in entspannter Atmosphäre mit weitem Blick über Berlins Zentrum aus.
Impressionen vom Kultursommerabend
Ausweitung „besonderes Stadtteilzentrum Turmstraße“
Die FDP fordert, in Moabit den Handel mit allen Sortimenten unbeschränkt zu ermöglichen. Dazu fordert die FDP, das „besondere Stadtteilzentrum Turmstraße“ großzügig auszuweiten und vor allem die neuentstehenden bzw. entstandenen Einkaufszentren an der Stromstraße darin einzubeziehen.
Insbesondere sind im Einkaufszentrum Moa-Bogen größere Flächen freizugeben und die behördliche Blockade der Vermietung des ersten Obergeschosses zu vermeiden.
Ziel muss es sein, durch die Ansiedlung hochwertigen Einzelhandels Käuferströme in Moabit zu halten und womöglich nach Moabit zu locken.
Begründung:
Das Bezirksamt hat auf die mündliche Anfrage MA 1879/III der FDP-BVV-Fraktion am 24.11.2010 geantwortet, für die Vermietung des ersten OGs des Moa-Bogens stünden rechtlich keine großflächigen Verkaufsflächen mehr zur Verfügung, da die erlaubten 4000 qm schon im Erdgeschoß durch das dortige E-Center belegt seien. Mehr großflächige Einzelhandelsunternehmungen seien – trotz der zulässigen Gesamtverkaufsfläche von 15 000 qm – an diesem Standort nicht genehmigungsfähig, um „den traditionellen Standort des besonderen Stadtteilzentrums Turmstraße in seiner Entwicklung nicht über Gebühr zu gefährden.“ Diese Aussage ist jedoch fragwürdig, da der Abstieg der Turmstraße auch ohne jegliche Konkurrenz stattgefunden hat. Um überhaupt nennenswerten Einzelhandel wieder nach Moabit zu locken, sind die unternehmerische Entscheidungen für die neuen Standorte an der Stromstraße (neben dem Moa-Bogen auch noch das bis zur Turmstraße reichende Schultheiss-Areal) zu respektieren, statt Investitionen bürokratisch zu behindern. Da die neuen Standorte an der Stromstraße nur wenige hundert Meter von der Turmstraße selbst entfernt liegen, ist die örtliche Schwerpunktverlagerung als geringfügig anzusehen und auch standortpolitisch akzeptabel.
Ampeln in Moabit
Die FDP fordert, die Ampelanlagen besonders im Altbezirk Tiergarten auf ihre Notwendigkeit zu überprüfen und ggf. alternative Verkehrsregulierungen vorzusehen. Absurd wirken vor allem Ampeln an nahezu ganztags verkehrsarmen Kreuzungen wie Alt-Moabit/Rahel-Hirsch-Str., Birkenstr./Rathenower Str., Kruppstr./Rathenower Str., Turmstr./Wilsnacker Str. usw. Sie dürften durch eine Verkehrszeichenregulierung oder die Rechts-vor-Links-Regel problemlos zu ersetzen sein.
Auch an größeren Kreuzungen sind Alternativen denkbar. Ampelfreie Kreisverkehre könnten z.B. für einen gleichmäßigen Verkehrsfluß an Kreuzungen wie Rathenower/Str./Alt-Moabit oder Invalidenstr./Alt-Moabit anstelle der derzeitigen unbefriedigenden Ampellösungen mit Staus und Engpässen sorgen.
Begründung:
Ampeln sorgen an vielen Stellen nicht für Verkehrsfluß, sondern halten diesen unnötig auf. Alternative Verkehrslenkungssysteme, insbesondere ampelfreie, Kreisverkehre, in andern Ländern und auch deutschen Bundesländern weit verbreitet, werden in Berlin offenbar konsequent nicht eingesetzt. Die Motivation dafür ist zu hinterfragen.
Besucherzentrum Reichstag
Die FDP fordert, um die seit dem Frühjahr aus dem Reichstag nach außen in einen provisorischen Zeltbau verlagerten Sicherheitskontrollen durchführen zu können, und sofern diese mittelfristig für notwendig gehalten werden, den Bau eines Besucherpavillons gegenüber dem Berlin-Pavillon an der Scheidemannstraße am Reichstag. Der Neubau soll einstöckig sein und soll das Gesamtensemble möglichst wenig beeinträchtigen.
Das gegenwärtige Zeltprovisorium ist ästhetisch unansprechend. Eine Änderung der Sicherheitslage, die die Rückverlagerung der Sicherheitskontrollen ermöglichen würde, ist aber nicht zu erwarten.
Medienkompetenz im Alltag ist noch lang nicht Alltag
John Naisbitt sagte einmal: „Wir ertrinken in Informationen, aber wir hungern nach Wissen“Damit trifft er den Nagel auf den Kopf. Informationen und deren Selektion ist Hauptbestandteil unserer wissensbasierten Informationsgesellschaft (Arnold, Böhnisch, Schröer 2005, S. 19). Durch Ausbau des Zugangs besonders zu neuen Medien wurden Möglichkeiten durch Offenlegen von Räumen geschaffen, die jedem Einzelnen, der sie nutzen kann, mehr Autonomie und Handlungsfreiheit versprechen. Die Kehrseite ist jedoch, dass diese Informationsflut in den Medien auch überfordern kann.
Direkte Demokratie - Glaubwürdigkeit der FDP verbessern
Antje K. Pieper
Die Begrenzung der FDP-Politikfelder auf Wahlkampfslogans 2009 wie „Mehr netto vom Brutto“, die Steuersenkungsdebatte und die verfehlte Medienkommunikation haben maßgeblich dazu beigetragen.
Trotz dieser Erkenntnisse wurde beim Dreikönigstreffen 2011 die erhoffte Neuorientierung liberaler Politik nicht eingeläutet. Vielmehr wurde „Durchhalten auf hoher See“ propagiert. Auch die neuen Ansätze aus der FDP-Programmkommission zurück zu den „urliberalen Wurzeln“ wurden nur in ersten Umrissen erkennbar.
Inzwischen führt das immer häufigere Versagen der demokratischen Kontrollmechanismen in Parlamenten und Bürokratien zur „Bürgerwut“ (Unwort des Jahres 2010), die sich in Berlin z.B. bei BBI, Wasserwirtschaft oder S-Bahn manifestiert.
Für eine neue Glaubwürdigkeit hätte die FDP ein Grundkonzept in der ganzen Breite liberaler Themenfelder vorlegen müssen.
Die Zeit ist vor allem reif für eine direkte Bürgerdemokratie auf kommunaler, aber auch
auf Landesebene.
Terminankündigung: Politischer Brunch am 29.05.2011 - Fairplay für die Vielfalt - Der CSD 2011
(17.05.2011) Der Christopher Street Day ist ein Gedenk- und Demonstrationstag, der auf einen polizeilichen Übergriff in New York am 28. Juni 1969 zurückgeht. Dort kam es in der Christopher Street zu Razzien in Lokalen, in denen hauptsächlich Homosexuelle verkehrten und anschließend zu tagelangen Straßenschlachten. In der Folge gründete sich eine Bürgerrechtsbewegung, die den letzten Samstag im Juni als Gedenktag etablierte.Seit 1979 wird auch in Berlin demonstriert. Inzwischen zieht die Parade mit bunten Wagen viele Schaulustige an.
Die Demonstration am 25.6.2011 endet wieder im Tiergarten, für uns Anlass Helmut Metzner, Mitglied im Bundesvorstand des Lesben- und Schwulenverbands in Deutschland, zum Brunch im Mai einzuladen.
Sebastian Ahlefeld, Vorsitzender der liberalen Schwulen und Lesben Berlin und FDP-Mitglied in Tiergarten freut sich auf Spenden für LGBT* (Lesbien- Gay- Bi und Trans*) Projekte, wie etwa die RespectGaymes am 4.6.2011: LiSL Berlin, Konto Nr 4628942, BLZ 83065410 (Deutsche Skatbank).
Liberale Glaubwürdigkeit wahren – Erscheinungsbild der Koalition verbessern
Beschluss des Bezirksausschusses des Bezirksverbandes Mitte der FDP Berlin auf Antrag des Ortsverbands Tiergarten:
Die FDP Berlin begrüßt es, daß die neugebildete Regierungskoalition aus FDP und CDU/CSU eine konsequente Reformpolitik vereinbart hat und in den Bereichen Steuern und Finanzen, Gesundheitspolitik, Innerer Sicherheit und Datenschutz und vielen anderen eine grundsätzlich andere Politik als die der Vorgängerregierung umsetzen will.
FDP gestaltet Ausländerpolitik aktiv
In den Panikwellen, die Deutschlands Politikdebatten nach der Flutwelle in Japan heimgesucht haben, und den darauf folgenden FDP-Wahlniederlagen und Personaldebatten ging weitgehend unter, daß die Koalition in einigen Bereichen durchaus vorzeigbare Ergebnisse vorzuweisen hat. So wurde in der Ausländerpolitik der längst überfällige Kurswechsel eingeleitet: weg von der „Toleranz durch Wegschauen“ hin zu einer gestaltenden Integrationspolitik, die Probleme benennt und Fehlverhalten sanktioniert – und zugleich mehr Perspektiven und Chancen eröffnet – kurz: die fördert und fordert.Für Hansaviertel gemeinsam kämpfen!
Der Wahlkreiskandidat der FDP Berlin-Mitte, Dr. Kurt M. Lehner, und der Vorsitzende der FDP-Fraktion in der BVV Mitte, Peter Pawlowski, erklären: Auch Sie können Ihren Beitrag zur Sanierung des Hansaviertels leisten!
Bereits im Juni 2009 hat die Fraktion der FDP in der Bezirksversammlung von Berlin-Mitte die Aufstellung der sog. Erhaltungssatzung für das Hansaviertel beantragt.
Die Initiative der Liberalen wurde gemeinsam mit den Stimmen der SPD, der Grünen und der Linken angenommen.
Das Ziel ist es, das Hansaviertel in das Programm Städtebaulicher Denkmalschutz aufzunehmen, um zusätzliche finanzielle Mittel für die dringend notwendige Sanierung des Viertels zu generieren.
Liberale Volksvertreter stehen Bürgern Rede und Antwort
Am 02. November 2010 veranstaltete der Ortsverband Tiergarten eine offene Bürgersprechstunde im Paulaner’s in Alt-Moabit.Hier standen den Gästen Vertreter aus Bundestag, Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Rede und Antwort.
Dies waren im einzelnen Martin Lindner als Technologiepolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion, Henner Schmidt MdA, Sprecher für Umwelt und Verwaltungsreform der Abgeordnetenhaus Fraktion und Peter Pawlowski, Vorsitzender der FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte. Moderiert wurde das Treffen vom Vorsitzenden des Ortsverbands Tiergarten Michael Sass.
Die Themen wurden nicht vorgegeben und nach kurzen Eingangsstatements der Podiumsteilnehmer zu aktuellen Ereignissen entstand eine interessante und teils sehr lebhafte Debatte zu verschiedensten politischen Themen.
Kulturforum als Museumsstandort nicht vernachlässigen
Dr. Kurt M. Lehner hat auf die wirtschaftliche Bedeutung des Kulturtourismus für Berlin hingewiesen.
Die großen Sammlungen müßten zentral erreichbar, aber nicht an einem Standort konzentriert sein.
Das Kulturforum und auch Charlottenburg dürften daher als Museumsstandorte nicht vernachlässigt werden.
Entwicklung des Arbeitsmarktes in Berlin
Dr. Ramona Schröder im Gespräch
mit der FDP-Tiergarten
Auf Initiative des Ortsverbands Tiergarten konnten wir am 19. Mai 2011 ein hochkarätiges Fachgespräch mit der Vorsitzenden der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Berlin Mitte Dr. Ramona Schröder und Mathias Lemcke, Geschäftsstellenleiter führen und interessante Einblicke in die Probleme des Arbeitsmarktes vor Ort gewinnen. Die vorgestellten ausführlichen Statistiken zeigen, dass ein Umdenken der Politik dringend notwendig ist. Während die Kurzzeitarbeitslosen weniger Probleme bereiten, da sie aufgrund der hohen Fluktuation in der Regel innerhalb eines Jahres wieder einen neuen Arbeitsplatz finden, muss das Augenmerk auf die Empfänger der langfristig beziehungsweise auf Dauer Arbeitslosen gelegt werden. Das Hauptproblem: Über 50% der Jugendlichen unter 15 Jahren in Berlin-Mitte sind auf staatliche Finanzhilfe zum Lebensunterhalt angewiesen (zum Vergleich: in Berlin beträgt der Anteil insgesamt 35,9%, in Deutschland 15,6%); in einigen Stadtteilen beträgt diese Quote sogar 80%. Insbesondere die Klientel, die auf langfristige Hilfe zum Lebensunterhalt angewiesen ist, bereitet den Mitarbeitern der Agentur für Arbeit deshalb Sorge. Eine Aufstockung der Mitarbeiter soll Abhilfe schaffen, um gezielt Jobangebote zu vermitteln.
Neuer Park Güterbahnhof Moabit
Ich war als Vertreter zum "Ideenworkshop für die Aktiven im Stadtteil Moabit" am 16.10.2008 im Nachbarschaftshaus Stadtschloss Moabit sowie zum Bürgerforum am 27.11.2008 im Wolfgang-Scheunemann-Haus (Jugendfreizeithaus "Bredowtreff") eingeladen.
Ideen-Workshop am 16.10.2008
Stoppt die Vorratsdatenspeicherung
"Es läßt sich nicht leugnen, daß auch die Deutschen die Freiheit lieben. Aber anders wie andere Völker.[ ]" Heinrich Heine
Es ist nicht mal ein Jahr her, dass die Medien sich mit Berichten über die geplante Vorratsdatenspeicherung überschlugen. Man hatte damals Angst, unbescholtene Bürger würden nicht mehr unbeobachtet leben können, Journalisten würden ihre Informanten nicht mehr schützen können, dass mit der Durchsichtigkeit unser Leben ausgehöhlt würde ...
Klausurtagung in Leipzig
Die Reisegruppe am Fuße
des Völkerschlachtdenkmals Mitglieder und Freunde der FDP folgten vom 3. bis 5. Oktober der Einladung des Ortsverbands Tiergarten zur Klausurtagung 2008. Die Reise führte anlässlich des Nationalfeiertags nach Leipzig.
Dort bot das von Jenny Langner und Kurt Lehner zusammengestellte Programm Gelegenheit zur Reflektion der Vorgänge zur politischen Zeitenwende.
Nicht mitreisen konnte der "Alt-Vorsitzende" von Tiergarten und stellvertretende Vorsitzende des Bezirksverbandes Mitte, Peter Pawlowski, der die Fahrt organisatorisch betreut hatte.
Staatsoper - Sanierung oder Neubau?
Der Wettbewerb zur Sanierung der Staatsoper endete überraschend: Trotz der Vorgabe, den an Knobelsdorff orientierten Paulick-Saal möglichst zu wahren, wurde der radikal moderne Entwurf von Klaus Roth preisgekrönt.
Mit JA stimmen gegen die Parkraumbewirtschaftung
Nun ist es amtlich, am 28. September 2008 findet der Bürgerentscheid gegen die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Berlin-Mitte statt. Es ist zugleich der erste Bürgerentscheid in der Geschichte des Bezirks. Die Anwohner haben bereits ihre Abstimmungsbenachrichtigungen erhalten. Jetzt liegt es an uns allen, unser Recht als Bürger wahrzunehmen.
Eine Rathenau-Gedenkstätte für Berlin
Berlin braucht ein würdiges Erinnern an den 1922 von Rechtsextremisten ermordeten deutschen Außenminister und Schriftsteller Walther Rathenau.
Während es für die erklärte Demokratie- und Republikfeindin Rosa Luxemburg zahlreiche amtliche Erinnerungsstätten in Berlin gibt, gibt es für den gleichfalls ermordeten Liberalen Walther Rathenau kaum einen Hinweis in seiner Heimatstadt Berlin.
Ernst Jünger - Hinweistafel an der Dortmunder Straße 13
Die FDP Tiergarten fordert eine Hinweistafel an dem Haus Dortmunder Straße 13 in Moabit.Hier lebte der Schriftsteller Ernst Jünger, der dort in den Jahren 1931 bis 1932 lebte.
Im Februar 2008 jährte sich sein Todestag zum 10. Mal.
Deutschlandprogramm
Die bestmögliche Ausrichtung an den Bedürfnissen der Wählerinnen Wähler ist das liberale Wahlprogramm für Eigenverantwortung und Freiheit.Die bestmögliche Ausrichtung an den Bedürfnissen der Wählerinnen und Wähler ist das liberale Wahlprogramm für Eigenverantwortung und Freiheit!
Überzeugen Sie sich selbst:
- Die Mitte stärken Deutschlandprogramm der FDP
- Das Deutschlandprogramm zum Anhören
- Kurzwahlprogramm 2009
- Liberales Sparprogramm 2009
Wie viel Liberalismus steckt in Dir?
Das Liberal-o-Meter bietet eine einfache und interaktive Möglichkeit, sich mit Thesen und Aussagen der Liberalen auseinanderzusetzen.
Dabei finden programmatische Inhalte der Bundespolitik und das Wahlprogramm der FDP zur Bundestagswahl 2009 Berücksichtigung.
