0_Startseite

Direkt zum Inhalt springen
zur Grafikversion
23.11.2011

Ist ein sofortiger Rücktritt verhältnismäßig?

Der Bezirksausschuss Mitte hat den Landesvorstand aufgefordert, als Konsequenz aus dem  Wahldebakel bei den Abgeordnetenhauswahlen zurückzutreten. Unglücklicherweise war bei  dieser Sitzung keines der Landesvorstandsmitglieder aus Mitte anwesend. Jedes  Vorstandsmitglied – und besonders eines aus dem Bezirksverband Mitte – muss sich nun aber fragen, ob er seinen Verbleib im Landesvorstand vor sich selbst und den Parteimitgliedern rechtfertigen kann. Ich will dies für mich selbst hier tun.

Zweifellos hat die Landespartei und sein Führungsgremium Fehler gemacht. Anders ist  unser Ergebnis kaum zu erklären. Von daher ist die Forderung nach einer auch personellen Neuaufstellung sicher gerechtfertigt. In der gegenwärtigen Situation ist aber in meinen Augen der kurzfristige Gewinn eines solchen Schrittes abzuwägen gegen den Nutzen einer
langfristigen Neuaufstellung, die sich ergibt, wenn wir uns hierfür ein paar Wochen mehr Zeit nehmen. Ein Rücktritt des Landesvorstandes hätte einen Parteitag noch in diesem Jahr mit entsprechenden Wahlen zur Folge, nur um dann die regulären Wahlen im März 2012 auf einem weiteren Parteitag vorzunehmen. Die personelle Neuausrichtung braucht aber Zeit, um die richtige Führungsperson und das dazugehörige Team zu identifizieren und zu überzeugen. Auch eventuelle Strukturänderungen sind zu diskutieren – brauchen wir z.B. einen Generalsekretär?

Ich komme für mich zu dem Schluss, dass ein Rücktritt vielleicht einigen eine gewisse Befriedigung gibt, aber für mich auch eine Flucht vor der Verantwortung darstellt. Besser ist es, sich jetzt Zeit für die personelle und strukturelle Neuaufstellung zu nehmen. Auch finanziell wäre ein zusätzlicher Parteitag nicht hilfreich und nimmt uns Ressourcen, die wir für den Wiederaufstieg besser gebrauchen können. Ich habe Verständnis, wenn man dies anders sieht, aber ich habe für mich entschieden, dass ein Verbleib im Landesvorstand
bis Anfang März 2012 die verantwortliche Entscheidung ist. Ich würde mir wünschen, dass
wir die Zwischenzeit nutzen, um an der Neuaufstellung unserer Partei zu arbeiten.

Dieser Artikel erschien auch in Liberal Central 11-2011

Liberale News

Ein Urheberrecht für die digitale Welt

ACTA-Debatte: Ein neues Urheberrecht für die digitale Welt fordert FDP-Netzexperte Jimmy Schulz Das umstrittene ACTA-Abkommen soll dem Europäischen Gerichtshof zur Prüfung vorgelegt werden. Jimmy Schulz, Netzexperte der FDP-Fraktion, plädierte auf ''Süddeutsche.de'' dafür, "grundlegend über das Urheberrecht in der digitalen Welt nachzudenken". Ziel des Gesetzgebers müsse es sein, einen fairen Ausgleich zwischen Rechteinhabern und den Nutzern zu schaffen. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) begrüßte den Entschluss aus Brüssel.

mehr dazu

Termine FDP Tiergarten

Neues Programm 2011


 

Termine FDP Berlin


 

Kontakt




 

Spenden


 

Termine FDP Deutschland


 

Henner Schmidt (MdA)


 

Argumente


 

Resultate

 

Mitgliedschaft

 

Julis Berlin


 

Bundestagswahl 2009


 

eCards